Aktivitäten 2016

Vorhaben zu einem Gefahrtiergesetz in NRW vorerst ausgesetzt

Im September 2014 verabschiedete das nordrhein-westfälische Landeskabinett einen Entwurf für ein neues Gesetz zur Haltung „gefährlicher Tiere“. Einigen Fachverbänden und Institutionen, darunter auch die DeArGe e.V., wurde daraufhin die Möglichkeit zur Stellungnahme eingeräumt. Wir nahmen die Chance gerne an und haben eine entsprechende Stellungnahme zusammen mit einem Gutachten, welche Spinnentiere als „gefährlich“ angesehen werden können, fristgerecht eingereicht. In der ARACHNE 20 (1) berichteten wir bereits ausführlich über die Inhalte des Gesetzentwurfs sowie unsere Stellungnahme und das erstellte Gutachten (Letzteres steht inzwischen auch als kostenloser Download auf der Homepage der DeArGe unter der Rubrik „Aktivitäten“ zur Verfügung).

Nun gibt es Neuigkeiten zum geplanten Gesetz: Wie die Bild-Zeitung vom 9.12.2016 berichtete, wurde das Vorhaben (zumindest vorübergehend) gestoppt. Als Grund wird angegeben, dass sich „die Landesregierung bislang nicht mit den kommunalen Spitzenverbänden auf eine Regelung einigen“ konnte. Weiterhin heißt es: „Die Spitzenverbände lehnen das Vorhaben dem Bericht zufolge ab. Sie hielten etwa die behördlichen Überwachungsaufgaben für nicht leistbar.“

Damit ist zumindest während der aktuellen Wahlperiode mit keinen Einschränkungen in der Haltung sog. „gefährlicher Tiere“ zu rechnen. Sollte es hierzu wieder Neuigkeiten geben, werden wir wieder an dieser Stelle berichten.

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